Meinungsfreiheit braucht Grenzen...
Freiheit und Grenzen in einem Satz klingt etwas verwirrend.
Und angebliche Gesetz als Limit zu definieren kennt man doch zu genüge.
Die Möglichkeit der Regierung durch die Delegitimation jede Kritik strafbar gemacht zu haben ist schon das erste Problem. Und manch andere negative Äusserung zu irgendwelchen politischen oder kulturellen Strömungen als Hate speech zu brandmarken und nicht einfach als persönliche Erfahrung zu akzeptieren ist alles andere als Meinungsfreiheit. Die Menschheit entwickelte sich durch das in Frage stellen aller Normen und Regeln, was hier wohl vergessen wird sonst würden evtl immer noch denken das die Erde der Mittelpunkt des Universum ist, uns der Himmel auf den Kopf fallen kann oder eine Sonnenfinsternis was unerklärliches ist.
Und in Deutschland eine Gruppe permanent als Nazi zu bezeichnen sollte doch eigentlich auch eine Beleidung sein und Banner und Plakate wo Nazis töten steht ein Aufruf zur Gewalt sein, was aber von rechtlicher Seite nicht so gesehen wird.
#politik #gesellschaft #freiheit